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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Nordländer vereinbaren Zusammenarbeit zur Stärkung des Medienstandortes Norddeutschland

Digitales Fernsehen DVB-T soll auch in Norddeutschland zügig eingeführt werden Die für Medienfragen zuständigen Ausschüsse der Landesparlamente in Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben heute in Schwerin über die wirtschaftliche und finanzielle Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten. Zum Ergebnis der öffentlichen Anhörung mit den Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio sagte der Sprecher für Medienpolitik der SPD-Fraktion, Siegfried Friese: "Wir Abgeordneten haben als weiteres wichtiges Ergebnis der Zusammenkunft Einigkeit erzielt: Der Medienstandort Norddeutschland soll weiter gestärkt werden. Dazu haben wir eine regelmäßige Zusammenarbeit in Sachen Medienpolitik vereinbart. Das nächste Treffen soll in der 1. Hälfte des kommenden Jahres in Kiel stattfinden."
Bis dahin sollen die zuständigen Ausschüsse für Medienpolitik der einzelnen Länder Schwerpunkte einer zukunftsfähigen Medienpolitik benennen. Diese sollen als Grundlage eine gemeinsame norddeutsche Medienpolitik über Landes- und Parteigrenzen hinweg und für unternehmerisches Handeln in der gemeinsamen Region dienen. Die Abgeordneten aller fünf Landesparlamente Medienexperten sprachen sich in Schwerin dafür aus, wegen der guten Erfahrungen in Berlin das digitale Fernsehen DVB-T auch in Norddeutschland zügig einzuführen.