Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Jochen Schulte
Ausschüsse:
- Mitglied im Wirtschaftsausschuss
- Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
Sprecher für:
- Verkehrspolitik
- Wirtschaftspolitik
Telefon: 0385 525 2336
Telefax: 0385 525 2338
Wahlkreis :
- WK Rostock IV
Wahlkreismitarbeiter:
Uwe Michaelis
Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock
Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Jochen Schulte : 11.09.09
Nordic Yards: Wann kann die Arbeit wieder aufgenommen werden?
Jochen Schulte: Die neuen Eigentümer müssen Klarheit schaffen!
Zur Situation der von der Werftenkrise betroffenen Schiffbauer erklärte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:
„Ich habe großes Verständnis für die Wut und die Frustration der Werftarbeiter. Es muss jetzt endlich Klarheit geschaffen werden für die Betroffenen und ihre Familien. Die wirtschaftspolitischen Experten der SPD-Landtagsfraktion werden sich daher so rasch wie möglich mit den Betriebsräten zusammensetzen, um gemeinsam die weiteren Schritte zur Rettung der Werften zu beraten. Als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses habe ich außerdem den neuen Eigentümer der Nordic Yards, Herrn Jussufow, eingeladen, den Abgeordneten darzulegen, wie die Zukunft der Werften in Wismar und Warnemünde aussieht. Alleine der Verkauf der Werftstandorte an die neuen Investoren sichert ja noch keinen einzigen Arbeitsplatz! Vor allem müssen jetzt endlich klare Aussagen gemacht werden, wann die Arbeit wieder aufgenommen werden kann und wie die Arbeitsplätze langfristig gesichert werden sollen. Die Menschen in unserem Land wollen arbeiten – und sie haben ein Recht darauf zu erfahren, woran sie sind. Leider ist bis zum heutigen Zeitpunkt noch keine Zusage des Herrn Jussufow bei uns eingegangen.“