Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Rudolf Borchert
Ausschüsse:
- Vorsitzender des Energie- und Infrastrukturausschusses
- Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
- Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss
Sprecher für:
- Energiepolitik
- Sportpolitik
Telefon: 0385 525 2301
Telefax: 0385 525 2338
Wahlkreis:
- WK Müritz I
Wahlkreismitarbeiterin:
Christine Irmisch
Rosa-Luxemburg-Str. 16
17192 Waren
Telefon: 03991 66 86 39
Telefax: 03991 66 96 93
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Rudolf Borchert : 12.01.07
Neuverschuldung 2006 gestoppt!
Mecklenburg-Vorpommern belegt bei der Schuldenbekämpfung jetzt einen Spitzenplatz in Deutschland Anlässlich des heute vorgelegten Haushaltsabschlusses 2006 hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rudolf Borchert, ein durchweg positives Fazit gezogen.
„Nur Sachsen und Bayern konnten 2006 ebenfalls einen Haushaltsüberschuss erwirtschaften und auf neue Schulden verzichten. In Deutschland belegt Mecklenburg-Vorpommern damit nunmehr einen Spitzenplatz“, so Borchert.
Eingeplant waren für das vergangene Jahr 400 Mio. Euro neue Kredite. Dank der guten konjunkturellen Lage konnten aber 203,9 Mio. Euro Mehreinnahmen verzeichnet werden. Auf der anderen Seite konnten die Ausgaben gegenüber dem Planansatz um 139,7 Mio. Euro abgesenkt werden. „Dies ist ein Erfolg der insbesondere in den letzten beiden Legislaturperioden eingeschlagenen Reformpolitik“, so Rudolf Borchert. Außerdem sei Sparen kein Selbstzweck, sondern diene langfristig der Handlungsfähigkeit des Staates.
Dieser Haushaltsabschluss ist auch ein Ergebnis der erfolgreichen Haushalts- und Finanzpolitik von SPD und Linkspartei.PDS der letzten acht Jahre. „Auf dem Weg der erfolgreichen Haushaltskonsolidierung wollen wir weiter voranschreiten, damit auch unsere Kinder und Enkel eine lebenswerte Zukunft haben“, so der SPD-Finanzexperte abschließend.
Zusätzliche Hintergrundinformationen unter http://finanzpolitik.spd-fraktion-mv.de/