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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 23.03.06

      Neuordnung der politischen Bildung beraten

      SPD-Fraktion sichert konstruktive Prüfung der unterbreiteten Vorschläge zu Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute in einer öffentlichen Anhörung die Neuordnung der politischen Bildung beraten. Zahlreiche Interessenvertreter und Experten haben dazu Stellung genommen. Hierzu erklärt der Sprecher für politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:
      „Die politische Bildung hat eine außerordentlich große Bedeutung für unser Gemeinwesen. Gerade deshalb ist es wichtig, für Kontinuität zu sorgen. Jedoch gibt es kaum einen politischen Bereich, in dem so unterschiedliche Interessen und Meinungen vertreten werden wie im Bereich der politischen Bildung. Es ist daher kaum möglich, allen Ansprüchen gleichermaßen gerecht zu werden.“
      Von den Anzuhörenden wurde vor allem auf Verbesserungsmöglichkeiten im Bereich eines Leitbildes für die politische Bildung in Mecklenburg-Vorpommern, bei der Einführung von Qualitätskriterien sowie bei der Zusammensetzung und Funktion des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung hingewiesen. Hierzu erklärte Mathias Brodkorb:
      „Wir nehmen die Anregungen der Experten ernst und werden sie kritisch auswerten. Besonders wichtig ist es uns jedoch, dass wir zu praxisnahen Lösungen kommen. Die Träger der politischen Bildung haben zugesagt, solche Vorschläge zu unterbreiten. Eine abschließende Bewertung der Neuordnung der politischen Bildung kann aus Sicht der SPD-Fraktion erst auf der Grundlage dieser umfassenden Informationen erfolgen.“