Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Heinz Müller
- Parlamentarischer Geschäftsführer
Ausschüsse:
- Mitglied im Innenausschuss
Sprecher für:
- Kommunalpolitik
Telefon: 0385 525 2313
Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis :
- WK Uecker-Randow I
Wahlkreismitarbeiterin:
Ellen Hildebrandt
17309 Pasewalk
Am Markt 8
Telefon: 03973 44 11 81
Telefax: 03973 44 11 82
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Heinz Müller : 06.10.09
Neuer Flyer zur Neugestaltung des Finanzausgleichs in Mecklenburg-Vorpommern
Heinz Müller: Beitrag zu mehr Transparenz und Sachlichkeit
Die Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs ist derzeit umstrittenes Diskussionsthema in allen Gemeindevertretungen im Land. Die gesetzlichen Regelungen zum FAG sind allerdings eine sehr komplizierte Materie, und nicht jeder haupt- oder ehrenamtliche Kommunalpolitiker hat ausreichend Zeit, sich damit vertraut zu machen.
Aus diesem Grunde hat die SPD-Landtagsfraktion einen Flyer erstellt, der in kurzer und verständlicher Form die wesentlichen Grundzüge des Finanzausgleichs und die beabsichtigten Änderungen darstellt.
Dazu Heinz Müller, der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wir hoffen, auf diese Weise zu mehr Transparenz und mehr Sachlichkeit in der Diskussion beitragen zu können.“
Die Flyer sind zu beziehen über die Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion, Lennéstr. 1, 19053 Schwerin, Tel. 0385-525-2340 oder als Download auf der Website www.spd-fraktion-mv.de.