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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2336
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

Uwe Michaelis

Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 12.12.11

Neue Arbeitsgruppe „Grünes Wachstum und Energieeffizienz“ der Ostseeparlamentarierkonferenz nimmt heute ihre Arbeit auf

Jochen Schulte: M-V ist auf dem richtigen Weg!

Am heutigen Tag (12.12.2011) konstituiert sich in Stockholm die neue Arbeitsgruppe der Ostseeparlamentarierkonferenz "Grünes Wachstum und Energieeffizienz". Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte, der zuletzt für zwei Jahre die Arbeitsgruppe "Integrierte Maritime Politik" der Ostseeparlamentarierkonferenz leitete, ist nunmehr Mitglied in dieser Arbeitsgruppe. Anlässlich der Konstituierung erklärte er:

"Die globale Entwicklung hin zu einem grünen, d.h. im Einklang mit den ökologischen Herausforderungen stehenden Wirtschaftswachstum bietet gerade für Mecklenburg-Vorpommern große Chancen. Eine solche grundsätzliche Neuorientierung von Wirtschafts- und Industriepolitik ist angesichts immer knapper werdender Ressourcen von zentraler Bedeutung für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung. Die weltweit steigende Nachfrage im Bereich der Erneuerbaren Energien wie auch bei der Energieeffizienz zeigt: Forschung, Innovation und die Entwicklung neuer Technologien sind die Voraussetzungen für wirtschaftlichen Erfolg. Wertschöpfungsintensive Unternehmen mit einer wettbewerbsfähigen Produktion und hoher Fertigungstiefe sind das Ziel. Dabei bieten eine immer stärkere Nachfrage nach individualisierter Produktion sowie die Verflechtung von Dienstleistung und Produktion gerade auch für kleinere Unternehmen echte Chancen. Die Einrichtung der neuen Arbeitsgruppe macht deutlich: die Landesregierung ist mit ihrer wirtschaftspolitischen Orientierung auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Einrichtung eines Energieministeriums auf dem richtigen Weg.“