Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Heinz Müller
- Parlamentarischer Geschäftsführer
Ausschüsse:
- Mitglied im Innenausschuss
Sprecher für:
- Kommunalpolitik
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Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis :
- WK Uecker-Randow I
Wahlkreismitarbeiterin:
Ellen Hildebrandt
17309 Pasewalk
Am Markt 8
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Telefax: 03973 44 11 82
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Heinz Müller : 15.10.09
Nachwuchswerbung für die Freiwilligen Feuerwehren – Stärkung der Jugendarbeit beim Landesfeuerwehrverband – Förderung des Breitensports
Heinz Müller: Umschichtungen im Haushalt ermöglichen Finanzierung wichtiger Vorhaben
Zu den Ergebnissen der heutigen Haushaltsberatungen im Innenausschuss erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:
„Ich freue mich sehr, dass es den Koalitionsfraktionen heute im Innenausschuss gelungen ist, Umschichtungen im Etat des Innenministeriums zugunsten dreier wichtiger Projekte vorzunehmen. Zum Ersten können jetzt 50.000 Euro für die Fortsetzung einer Imagekampagne für die Freiwilligen Feuerwehren im Land bereit gestellt werden. So können junge Leute für die Feuerwehren gewonnen und das Ehrenamt gestärkt werden. Zum Zweiten wollen wir 40.000 Euro zusätzlich zur Verfügung stellen für einen Koordinator für Jugendarbeit beim Landesfeuerwehrverband. Damit wird diese wichtige Funktion auf eine sichere finanzielle Basis gestellt. Und zum Dritten werden 450.000 Euro in die Sportförderung fließen können: 250.000 Euro für Projekte im Bereich des Kinder- und Jugendsports, und 200.000 Euro für den Bau von Sportstätten für den Breitensport. Ich begrüße es sehr, dass wir trotz angespannter Haushaltslage mit diesen drei Maßnahmen das bürgerschaftliche Engagement insbesondere im ländlichen Raum stärken können.“