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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 12.04.05

      Nachbarländer haben deutlich geringere Ausgabenfür Bildung und Kultur als Mecklenburg-Vorpommern

      M-V gab allein 2002 rund 430 Millionen Euro mehr für Bildung und Kultur aus als Schleswig-Holstein
      Angesichts der Reformen im Schul- und Hochschulbereich kommt es immer wieder zu Vergleichen mit Bildungsausgaben anderer Länder (siehe den Beitrag „Nachbarländer kürzen bei Unis nicht“ aus der Ostseezeitung vom 07.04.2005). Hierzu erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, heute in Schwerin:
      „Unser Land schneidet bei allen Bildungsausgabenvergleichen der Bundesrepublik sehr gut ab. Derzeit liegen die aktuellsten Daten für das Jahr 2002 vor. Fasst man Land und Kommune zusammen gab Mecklenburg-Vorpommern allein im Jahr 2002 rund 430 Millionen Euro mehr Geld für Bildung und Kultur aus als Schleswig-Holstein und 197 Millionen Euro mehr als Brandenburg.“
      Bei den Hochschulen sehe es ähnlich aus: Mecklenburg-Vorpommern komme 2002 auf Mehrausgaben gegenüber Schleswig-Holstein in Höhe von 63 Millionen Euro und gegenüber Brandenburg sogar von 150 Millionen Euro. „Mecklenburg-Vorpommern gibt damit für seine Hochschulen doppelt soviel Geld aus wie das Land Brandenburg. Wir stehen in diesen Bereichen daher deutlich besser da als unsere Nachbarländer. Aufgrund des Rückgangs der Einwohnerzahlen und des damit verbundenen Verlustes an Einnahmen werden die heutigen Ausgaben so aber nicht mehr aufrecht zu erhalten sein“, sagte Mathias Brodkorb.