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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Heike Polzin

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Heike Polzin : 12.06.03

Motto: "Integrieren statt selektieren" steht.

Eine stärkere Verknüpfung von Regel- und Förderschulbereich sei erstrebenswert. Nach der GEW-Demonstration gegen die geplanten Änderungen im Förderschulbereich weist die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin, darauf hin, dass die vom Bildungsministerium ursprünglich vorgesehenen Standardveränderungen, insbesondere durch Anhebung der Schülerzahlen pro Klasse, von der SPD-Fraktion nicht mitgetragen wurden.
Vielmehr habe man die unzähligen Protestschreiben von Eltern und Lehrern sehr ernst genommen und sich intensiv um eine Problemlösung bemüht, die letztlich auch zustande gekommen sei. Polzin verweist in diesem Zusammenhang auf die konstruktive Diskussion mit Finanzministerin Sigrid Keler (SPD).
Diese habe trotz der angespannten Haushaltslage anerkannt, dass eine Absicherung der Förderpädagogik ohne zusätzliche Mittel für 73 Stellen nicht möglich gewesen wäre! Im Einzelnen haben die Gespräche der SPD-Fraktion mit den beteiligten Ministerien folgende Änderungen zum Ursprungsentwurf ermöglicht:1. Halbierung der Schülerzahlerhöhung in den jeweiligen Klassenstufen bzw. Förderarten2. Verhinderung des kompletten Wegfalls der Einzelbeschulung von verhaltensgestörten Schülern (hier findet nur eine Halbierung der Stunden statt)3. Kürzungen des Zusatzbedarfs für Diagnoseförderklassen und für den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten Schülern werden nicht vorgenommen.
Polzin betont, dass das jetzt erzielte Ergebnis nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass perspektivisch ein Leitlinienwechsel im Förderschulbereich bevorsteht, der unter dem Motto:
"Integrieren statt selektieren" steht. Eine stärkere Verknüpfung von Regel- und Förderschulbereich sei erstrebenswert. So eine Reform, die übrigens insbesondere im Sinne der betroffenen Kinder sei, werde aber kaum über eine radikalen und kurzfristigen Stellenabbau stattfinden, sondern müsse sich an pädagogischen Notwendigkeiten orientieren. Die ursprünglichen Änderungspläne seien vorrangig der Haushaltslage zuzuschreiben gewesen, deshalb habe die SPD-Fraktion das Konzept abgelehnt und sich um den nun erreichten Kompromiss bemüht.