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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Klaus-Michael Körner

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        Mittel für Theater- und Orchesterförderung werden nicht gekürzt

        Dr. Körner: Klares Bekenntnis zu einem leistungsfähigen Theater- und Orchesterstandort Mecklenburg-Vorpommern Das vom Bildungsministerium vorgelegte und heute im Kabinett verabschiedete Theater- und Orchesterkonzept wertete der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Klaus-Michael Körner, als gute Grundlage für die weiteren Beratungen.
        „Um langfristig Planungssicherheit für die Theater und Orchester im Land zu schaffen, müssen heute die notwendigen Strukturentscheidungen getroffen werden. Dabei wollen wir die Finanzmittel nicht kürzen, sondern auf gleichem Niveau verstetigen. Dies ist bei enger werdenden finanziellen Spielräumen einklares Bekenntnis zu einem leistungsfähigen Theater- und Orchesterstandort Mecklenburg-Vorpommern. Dass es wegen der langfristig steigenden Ausgaben dennoch Strukturveränderungen geben wird, war allen Beteiligten bereits seit langer Zeit bewusst. Die nun in dem vorliegenden Konzept vorgesehene Konzentration auf zwei Kulturkooperationsräume schafft die notwendigen Voraussetzungen, um die Qualität der Theater- und Orchesterlandschaft auf Dauer sichern zu können“, erklärte Dr. Körner. In diesem Zusammenhang halte er nichts von grundsätzlichen Verteilungskämpfen zwischen den beiden Kulturkooperationsräumen, sondern man müsse im Einzelfall schauen, welche Finanzausstattung aus kulturpolitischer Sicht sinnvoll sei.
        Er kündigte an, dass der Landtag nun sorgfältig über einzelne Punkte sowie Fragen der Umsetzung in die Praxis beraten werde. “Dabei wird es vor allem darum gehen, wie wir die Qualität des Kulturangebotes insgesamt erhalten können. Neben den Einwohnern wissen auch viele Touristen gute Theatervorstellungen und Konzerte in Mecklenburg-Vorpommern zu schätzen – und das soll auch so bleiben. Als Land können wir einen Finanz- und Strukturrahmen vorgeben, diesen kreativ mit Leben füllen müssen aber die einzelnen Ensembles selbst. Die einzelnen Theater und Orchester benötigen also genügend Spielraum für ihre künstlerische Arbeit. Dafür wollen wir trotz knapper finanzieller Mittel die richtigen Schwerpunkte setzen“, so Dr. Körner.