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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 28.10.03

Mit Rehberg an der Spitze der CDU-Fraktion behält die SPD-PDS-Koalition einen verlässlichen Oppositionsführer

Endlich zur Sacharbeit zurückkehren Nach der Wahl Eckhardt Rehbergs zum Fraktionsvorsitzenden der CDU Fraktion erklärte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann:
"Ich gratuliere Herrn Rehberg zu seiner Wiederwahl. Er hat sich gegen seine Kritiker an der Spitze der Fraktion behauptet. Mit Rehberg als Fraktionschef bleibt die CDU-Fraktion eine verlässliche Opposition im Schweriner Landtag."
Volker Schlotmann forderte die CDU auf, nach den innerparteilichen Personalquerelen zur Sacharbeit zurückzukehren und konstruktiv im Parlament mitzuarbeiten. Für die SPD-Fraktion sei das letztlich keine Frage von Personen, sondern eher eine Frage von Inhalten.