. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Detlef Müller

mueller_detlef
Ausschüsse:
  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses
  • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

Sprecher für:

  • Europapolitik
  • Tourismuspolitik

Telefon: 0385 525 2322
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis:

  • WK Ludwigslust III

 

Wahlkreismitarbeiterin:

Cornelia Wiedow

19288 Ludwigslust
Alexandrinenplatz 7

Telefon: 03874 472 90
Telefax: 03874 666 706

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 09.03.06

Mehrwertsteuersatz für Beherbergungs- und Gastronomieleistungen reduzieren!

Wettbewerbsnachteil für einheimisches Hotel- und Gaststättengewerbe nicht zulassen – Viele EU-Staaten haben niedrigere Mehrwertsteuersätze als Deutschland Zum Antrag der Fraktionen der SPD und der Linkspartei.PDS zur Reduzierung der Mehrwerststeuer für das Hotel- und Gaststättengewerbe hält der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Detlef Müller, fest:
„Die Erfolge Mecklenburg-Vorpommerns als Tourismusland sind fast ausschließlich auf inländische Touristen zurückzuführen. Alle bisherigen Bemühungen, den Anteil ausländischer Touristen zu erhöhen, können bestenfalls als mäßig erfolgreich bezeichnet werden. Wegen der zunehmenden Sättigung des inländischen Marktes ist die Gewinnung zusätzlicher Besucher aus dem Ausland eine wichtige Voraussetzung für ein weiteres Wachstum der Tourismusbranche.“
Detlef Müller weiter: „In vielen EU-Staaten gilt für Hotel- und Gastronomieleistungen ein niedrigerer Mehrwertsteuersatz als bei uns. In Polen zum Beispiel müssen die Hotels nur 7 Prozent Mehrwertsteuer abführen. Damit besteht für die Unternehmen unseres Landes ein deutlicher Wettbewerbsnachteil, der durch die geplante Mehrwertsteuererhöhung ab 2007 auf 19 Prozent noch vergrößert würde.“
Der Preis bestimme zunehmend den touristischen Markt, so der Tourismusexperte. Auch wenn die Mehrwertsteuer nur ein Bestandteil von mehreren ist, würde die Mehrwertsteuersenkung unser Tourismusgewerbe stärken. Gerade in unserem Tourismusland ist dies wichtig. Ich hoffe, dass die Hoteliers und Gastronomen dann auch neue Arbeitsplätze schaffen werden.