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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Heike Polzin

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Heike Polzin : 23.01.03

Mehr Ganztagsschulen in M-V

Stimmiges Ganztagskonzept ist eine große Chance für die Verbesserung von Unterrichtsqualität Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion beschäftigte sich der Bildungsausschuss des Landtages in seiner heutigen Sitzung mit dem zügigen Ausbau von Ganztagsschulen in M-V.
"Mit dem Bundesprogramm Zukunft Bildung und Betreuung erhalten wir eine großzügige Hilfe, die wir mit eigenen Maßnahmen sehr sinnvoll unterstützen wollen", resümiert Heike Polzin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, das Ergebnis der konstruktiven Diskussion. "
Die Zeit drängt, bis zum 30.6.03 haben die Länder die Vorhaben beim Bund anzumelden", so Polzin weiter. M-V erhalte von dem 4 Mrd. Projekt für den Zeitraum von 2003 bis 2007 insgesamt rd. 93,7 Mio. Euro. Davon werden dem Land für dieses Jahr 7 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Die Gelder können für Bau- und Ausstattungsmaßnahmen verwendet werden. Voraussetzungen hierfür seien ein förderfähiges pädagogisches Konzept sowie eine mindestens 10%-ige Komplementärfinanzierung durch die Schulträger.
Polzin: "Wir haben uns im Ausschuss einhellig für die Nichtüberschreitung dieser 10%-Grenze ausgesprochen. Außerdem können wir dem Bildungsministerium eine zügige Arbeit bescheinigen. Es wird bis Februar ein Rahmenkonzept des Landes erarbeiten und gemeinsam mit den Schulen diskutieren."
Im April werde es voraussichtlich fertig sein und bilde dann die Grundlage für die Entwicklung der pädagogischen Konzepte an den Schulen. Zuwendungs-fähige Förderanträge für dieses Jahr sind dann beim Land bis zum 31.5. einzureichen.
"Sicher sind noch viele Fragen offen, aber die Grundrichtung stimmt. Offene Punkte sind u.a. Stundenzuweisungen, verbindliche Förderkriterien und Regelungen für den Schülerverkehr. Wir werden den Prozess im Bildungsausschuss weiterhin konstruktiv begleiten, denn ein stimmiges Ganztagskonzept ist eine große Chance für die Verbesserung von Unterrichtsqualität."