. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Jochen Schulte

schulte_jochen

Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2336
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

Uwe Michaelis

Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 02.12.10

Meeresautobahn Rostock-Gedser große Chance für Mecklenburg-Vorpommern

Jochen Schulte: Rostock – Berlin muss nun ins Transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen werden

 

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zeigte sich heute sehr erfreut über die Entscheidung der EU-Kommission, der Fährverbindung Rostock-Gedser den Status „Motorway of the Sea“ (Meeresautobahn) zu verleihen:

„Von Rostocks Seehafen startet man nun auf eine neue Schnellstraße. Das hört sich nicht nur gut an, das bedeutet auch eine EU-Förderung von 24, 5 Millionen Euro! Diese Entscheidung der EU-Kommission ist richtungweisend für Rostock, aber auch ein großes Plus für die Zukunft von ganz Mecklenburg-Vorpommern.“ Es sei nun wichtig, dass zügig die Aufnahme der Strecke Rostock-Berlin ins Transeuropäische Verkehrsnetz beantragt und entsprechende Mittel für den Ausbau zur Verfügung gestellt werden, appelliert Schulte an die Adresse von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU).

Die Transeuropäischen Netze (englisch: Trans-European Networks; kurz TEN) sind ein Schwerpunktprogramm der EU, das eine bessere Vernetzung im Binnenmarkt und eine gewisse Vereinheitlichung der Verkehrssysteme anstrebt. Im Frühjahr 2011 wird die EU entscheiden, ob und wie die letzte Lücke im Ostsee-Adria-Korridor, der von Rostock nach Italien führt, geschlossen wird.