Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Volker Schlotmann
- Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Volker Schlotmann : 12.08.03
Mauer und Stacheldrahtzaun seien "Symbole menschenverachtender Politik".
42. Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Volker Schlotmann, hat zum 42. Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961 vor DDR-Nostalgie gewarnt. Mauer und Stacheldrahtzaun seien "Symbole menschenverachtender Politik".
Eine Verklärung des Lebens in der DDR sei deshalb wenig verständlich, sagte Schlotmann. Zwar hätten sich in den 28 Jahren nach dem 13. August 1961 die meisten Menschen mit der Situation in der DDR arrangiert. Terror und Unfreiheit blieben aber bis zur Maueröffnung im November 1989. "
Die Erinnerung daran ist deshalb eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die uns alle angeht. Familien, Schulen, Politik, aber auch Gewerkschaften und Unternehmer sollten sich daran aktiv beteiligen", sagte Schlotmann