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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 02.11.04

Marinestandorte und Eurofighter in Rostock-Laage bleiben bestehen

Standortentscheidungen der Bundeswehr fallen für M-V moderat aus Zu den heute bekannt gegebenen Standortentscheidungen der Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die SPD-Landtagsfraktion hat sich zusammen mit der Landesregierung immer für den Erhalt und die Modernisierung der Bundeswehrstandorte in Mecklenburg-Vorpommern stark gemacht. Dieser Einsatz, insbesondere des Ministerpräsidenten, hat sich ausgezahlt. Die Kürzungen des Bundesverteidigungsministeriums fallen für unser Land insgesamt moderat aus.“
Norbert Nieszery betonte, dass Mecklenburg-Vorpommern das Land mit der zweithöchsten Dichte von Bundeswehrstandorten bleibe. „Die Standorte, die von der neuen Strukturreform negativ betroffen sind, wie zum Beispiel Dabel, werden nicht im Stich gelassen. Hier wird es darauf ankommen, im Rahmen der Konversion neue Perspektiven zu eröffnen“, sagte Dr. Nieszery.
Aus Sicht der SPD-Fraktion sei erfreulich, dass die Bereiche, die für unser Bundesland besondere Bedeutung haben, erhalten blieben: „Das sind zum einen die operativen Einheiten der Bundesmarine. Dazu gehören insbesondere die Schnellbootgeschwader in Warnemünde. Und das sind zum anderen hochmoderne Waffensysteme, wie Raketenabwehreinheiten und in besonderem Maße die 34 Eurofighter in Rostock-Laage. Und nicht zuletzt geht es auch um die Heeresverbände in der Fläche“, sagte Dr. Norbert Nieszery.
„Die Bundeswehrsoldaten und ihre Angehörigen sind in unserem Bundesland willkommen. Sie sind nicht zuletzt durch ihre Anwesenheit eine gesellschaftliche Bereicherung, aber auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor“, so der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Landtagsfraktion.