Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
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- Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
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Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis:
- WK Güstrow II
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 26.05.11
LINKE will offensichtlich mit persönlichen Diffamierungen punkten
Dr. Norbert Nieszery: Durchschaubare Ablenkungsmanöver sollen eigene politische Ideenlosigkeit kaschieren
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die Kritik Helmut Holters an Manuela Schwesigs öffentlichen Auftritten scharf zurückgewiesen. „Wenn die Sozialministerin ihre Popularität nutzt, um engagierten Projekten Stimme und Gesicht zu leihen, ist das absolut ehrenwert und ohne jeden Makel. Wer Manuela Schwesig kennt, weiß übrigens, dass sie ihre Arbeit als Sozialministerin trotz vieler anderer Verpflichtungen immer an die erste Stelle stellt.“
Wenn die LINKE jetzt angesichts eigener Ideenlosigkeit und einer durchschaubaren Blockadepolitik glaubt, mit persönlichen Diffamierungen punkten zu können, dürfte sie sich geschnitten haben. „Die Bürger im Land registrieren sehr wohl, wer sich ernsthaft ins Zeug legt und wer mit billiger Polemik sein eigenes parteipolitisches Süppchen kocht“, so Nieszery abschließend.