Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Abonnement
Stefanie Drese
Ausschüsse:
- stellv. Vorsitz Europa- und Rechtsausschuss
- Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss
- Mitglied im Petitionsausschuss
- Mitglied im Agrarausschuss
Sprecher für:
- Kleingartenpolitik
- Justizpolitik
Telefon: 0385 525 2311
Telefax: 0385 525 2338
Wahlkreis:
- WK Bad Doberan I
Wahlkreismitarbeiter:
Dr. Michael Preisinger
Dammchaussee 3
18209 Bad Doberan
Telefon: 038203 731 291
Telefax: 038203 731 292
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Stefanie Drese : 17.11.11
LINKE biedert sich mit unwahren Behauptungen bei den Kleingärtnern an
Stefanie Drese: Landtag wird sich im Dezember mit Rundfunkgebühren für Datschen befassen
Die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese, reagierte heute verärgert auf die unwahre Behauptung der Fraktion DIE LINKE, die Regierungsfraktionen würden tausende von Kleingärtnern im Stich lassen:
„Das, was die LINKE in ihrer Pressemitteilung behauptet, ist schlicht unwahr. Es wurde lediglich die Dringlichkeit des LINKEN-Antrags abgelehnt - und zwar aus dem schlichten Grund, dass eine Dringlichkeit nicht gegeben ist, da der neue Rundfunkstaatsvertrag erst zum 1.1.2013 in Kraft tritt. Der Landtag wird sich aber in der Dezember-Sitzung sehr wohl mit diesem Thema befassen. Im Übrigen unterschlägt die LINKE bei ihrer Anbiederung an die Kleingärtner gerne, dass es auch nach der bisherigen Regelung so ist, dass man GEZ-Gebühr bezahlen muss, wenn man im Kleingarten ein Radio oder einen Fernseher vorhält.“