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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Lilly Kühnel zum Agrarbericht 2006: Neue EU-Förderbedingungen erfolgreich gemeistert

Agrarpolitik muss Schwerpunkt bleiben Der Landtag hat heute über den Agrarbericht 2006 beraten. Dazu erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Lilly Kühnel:
„Der Agrarbericht 2006 ist eine Erfolgsgeschichte. Die Neuerungen der gemeinsamen europäischen Agrarreform sind in Mecklenburg-Vorpommern gut umgesetzt worden. Die wichtigste Neuerung, die Entkopplung, bzw. Teilentkopplung der Direktzahlungen aus dem EU-Haushalt an die Unternehmen, ist gemeistert worden.“
„Wirtschaftspolitik in Mecklenburg-Vorpommern wird aus meiner Sicht nur erfolgreich sein, wenn die Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes auch weiterhin einen Schwerpunkt bilden“, betont Lilly Kühnel.
Für die SPD-Agrarexpertin ist klar: „Der neue Landwirtschaftsfonds für die Förderperiode 2007 bis 2013 (ELER) mit seinen relativ allgemein formulierten Zielen wird zahlreiche Begehrlichkeiten wecken. Ich warne davor, ihn zu zerbröseln. Modern organisierte wettbewerbsfähige landwirtschaftliche Unternehmen sichern auch für den ländlichen Raum eine Perspektive.“
Lilli Kühnel: „Um neue Erwerbsquellen zu erschließen und wettbewerbsfähig zu bleiben, brauchen wir zukünftig intelligente Kombinationsmodelle für verschiedene betriebliche Standbeine in der konventioneller Landwirtschaft, dem ökologischen Landbau, dem ländlichen Tourismus und der Direktvermarktung.“
„Die flächendeckende Landbewirtschaftung ist und bleibt auch unter den Bedingungen der neuen Förderperiode ein grundsätzliches sozialdemokratisches Ziel der Agrarpolitik“, sagt Lilly Kühnel.
Die SPD-Politikerin macht deutlich, dass die intensive Landbewirtschaftung nach den Regeln guter fachlicher Praxis auf die besten Böden gehört; für leichtere Standorte seien Anbaualternativen zu entwickeln, mit denen sich für die Unternehmen Geld verdienen lasse.