Geschrieben von: Volker Schlotmann : 10.11.06

Landtag wird Kostenproblem für G8-Gipfel nächste Woche konstruktiv angehen

Appell an Solidarität der Bundesländer und an Verantwortung des Bundes In der einseitig kostenbezogenen Diskussion zum G8-Gipfel sieht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, ein falsches Signal. Das Gipfeltreffen der Staatschefs sei die einmalige Möglichkeit das Land bekannter zu machen und seine Leistungsfähigkeit zu demonstrieren.
Nichtsdestotrotz verschließt auch Schlotmann nicht die Augen vor dem Kostenproblem. Allerdings sehe er den Bund massiv in der Pflicht, denn Gipfeltreffen sind vornehmlich eine Veranstaltung der Bundesrepublik und nicht einzelner Bundesländer. Dass Mecklenburg-Vorpommern seine exzellente touristische Infrastruktur zur Verfügung stelle, heiße nicht automatisch, dass es auch die entstehenden Kosten trage. Er appelliere in diesem Zusammenhang auch an die Solidarität der Bundesländer, denen Mecklenburg-Vorpommern ebenfalls vielfältig zur Seite stehe, wenn dort Veranstaltungen abzusichern sind.
In der nächsten Woche werde der Landtag über die notwendigen Festlegungen im Haushalt diskutieren, um die offenen Fragen im Interesse des Landes zu lösen. Hier hätten dann auch die anderen demokratischen Parteien die Möglichkeit, ihre Meinung zu äußern. Das sei gelebte Demokratie.