Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Abonnement
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Ute Schildt : 27.02.08
Landgestüt Redefin: Landwirtschaftsminister hat die Weichen richtig gestellt
Gefragt sind umfassende Aufklärung und mehr Transparenz Vor der Beratung des Landwirtschaftsausschusses über den Betrieb des Landgestütes Redefin am Donnerstag begrüßte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, die Ankündigung von Landwirtschaftsminister Till Backhaus, die Führung auszuwechseln und für umfassende Aufklärung zu sorgen.
„Damit hat der Landwirtschaftsminister die Weichen richtig gestellt. Bei der Beratung im Agrarausschuss morgen werden wir auf dieser Grundlage umfassend über den Betrieb des Landgestüts Redefin beraten. Bereits beim Informationsbesuch vor Ort am Montag wurde das große Interesse aller Beteiligten an einer raschen und umfassenden Aufklärung der erhobenen Vorwürfe deutlich. Nun geht es darum, alle Vorgänge sorgfältig zu prüfen und die richtigen Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen. Die Grundsatzentscheidungen dafür hat der Landwirtschaftsminister nun getroffen“, so Schildt.
„Wer Mitarbeiter und Gäste des Landgestüts durch das Verkünden von Halbwahrheiten verunsichert, handelt verantwortungslos. Es geht vielmehr darum, mehr Transparenz und klare Verfahrensregelungen zum Betrieb des Landgestüts zu schaffen. Ziel muss es sein, die Arbeit des traditionsreichen und in Pferdezucht und Sport sehr erfolgreichen Landgestüts auf guter Grundlage fortzuführen“, betonte Schildt.