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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Klaus-Michael-Körner : 30.11.09

Kulturförderung auch in Zeiten schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen wichtig!

Dr. Klaus-Michael Körner: Gemeinsam mit den beteiligten Akteuren Schwerpunkte definieren



„Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in Mecklenburg-Vorpommern“ – dies war das Thema einer Fachveranstaltung der SPD-Landtagsfraktion, die am heutigen Montag in Rostock stattfand.

Der Ministerpräsident des Landes, Erwin Sellering, erklärte in seinem Grußwort:
„Wir wollen eine gute und chancengleiche Bildung von Anfang an. Dazu gehört auch kulturelle Bildung. Je früher Kinder ungeachtet ihrer sozialen Herkunft an Kultur teilhaben können, desto besser sind ihre Chancen im Leben, desto mehr soziale Gerechtigkeit wird es in unserer Gesellschaft geben.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery, verwies in seinem Grußwort auf das Engagement der Sozialdemokraten für die Kulturförderung auch in Zeiten schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen: „Kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen ist seit Jahren ein Schwerpunkt meiner Fraktion in der Kulturförderung des Landes. In diesem Doppelhaushalt haben wir deshalb dafür gesorgt, dass ein neuer Förderbereich „Kulturelle Jugendbildung“ ab 2010 eingeführt wird. Dieser soll mit 50.000 Euro jährlich ausgestattet werden. Ferner haben wir die Fachstelle für Bibliotheken auf eine ganze Stelle aufgestockt. Auch die Musikschulen und die Kinder- und Jugendkunstschulen haben wir finanziell gesichert. Mir ist bewusst, dass die finanzielle Situation in einem dünn besiedelten Land wie Mecklenburg-Vorpommern schwierig ist. Umso wichtiger ist es, alle Kräfte zu bündeln und nach sinnvollen Lösungen zu suchen.“

Zu den Zielsetzungen und Ergebnissen der Tagung führte der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Klaus-Michael Körner, aus:
„Uns war es wichtig, die Schwerpunkte unserer parlamentarischen Arbeit in der Kultur- und Bildungspolitik für den Rest der Legislaturperiode gemeinsam mit möglichst vielen beteiligten Akteuren zu definieren. Mit sinkenden Bevölkerungszahlen wird es zunehmend schwieriger, insbesondere im ländlichen Raum, ein breit gefächertes kulturelles Angebot für alle aufrechtzuerhalten. Deshalb müssen wir neue Kooperationsformen z.B. zwischen Schulen und Museen entwickeln, die Kinder und Jugendliche an Musik, Literatur und bildende Kunst heranführen. In der heutigen Veranstaltung sind spannende Ideen entwickelt und wichtige Kontakte geknüpft worden, die wir für eine Weiterentwicklung der kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche nutzen werden.“