Kritik der LINKEN an SPD-Haltung zu Afghanistan substanzlos

Dr. Norbert Nieszery: Ablenkung von den parteiinternen Querelen?

Zur maßlosen Kritik des friedenspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, an der Haltung der SPD zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats erklärte der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Der Ministerpräsident hat sich mit voller Rückendeckung des Landesvorstandes wiederholt und unmissverständlich gegen den Krieg in Afghanistan ausgesprochen und auf den sofortigen Rückzug unserer Bundeswehr gedrängt. Er hat es nicht nötig, dies immer wieder zu tun, bloß weil Herr Ritter es für angebracht hält. Und falls Herr Ritter es noch nicht mitbekommen haben sollte: die SPD ist eine demokratische Partei, in der es um Mehrheiten geht – und nicht um die Ansage von oben. Mir scheint, die Linke will durch ätzende Pressemitteilungen ohne substanziellen Gehalt bloß von eigenen Richtungskämpfen und ihrer ideologischen Verwirrtheit in Fragen des Kommunismus ablenken. Schade, dass ausgerechnet Herr Ritter sich dafür hergibt!“