. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Dr. Norbert Nieszery

nieszery_norbert

  • Fraktionsvorsitzender

Ausschüsse:
  • Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
  • Medienpolitik
  • Kirchenpolitik
  • Bundeswehrpolitik

Telefon: 0385 525 2391
Telefax:
0385 525 2601


Wahlkreis:

  • WK Güstrow II

 

Wahlkreismitarbeiterin:

Anke Brandt

18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4

Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 20.12.10

Krieg in Afghanistan: Kanzlerin muss jetzt Konsequenzen ziehen!

Dr. Norbert Nieszery: Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus dem Kriegsgebiet!

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Truppenbesuch in Afghanistan erstmals von „Krieg“ gesprochen. Dies kommentierte heute der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, so:

„Natürlich herrscht Krieg in Afghanistan! Und es war höchste Zeit, dass auch die Kanzlerin diese Tatsache endlich zur Kenntnis nimmt und nicht länger darum herum redet. Wir Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern haben die Realität in Afghanistan schon lange beim Namen genannt und auch darauf hingewiesen, dass das Mandat des Deutschen Bundestages einen solchen Kriegseinsatz nicht deckt. Entsprechend klar war und ist unsere Forderung: sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan! Ich hoffe sehr, dass die neue Einsicht der Kanzlerin nun auch zu  Konsequenzen führt und unsere Soldatinnen und Soldaten so bald wie möglich nach Hause geholt werden. Immerhin scheint Frau Merkel mit ihrem Truppenbesuch diesen sinnlosen Krieg jetzt zur Chefinnen-Sache zu machen und ihn nicht länger ihrem glamourösen Verteidigungsminister und dessen Gattin zu überlassen.“