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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 08.11.05

Konsequenz aus der ‚Pogromnacht’ heißt: Widerstand leisten gegen alle Formen extremistischer Gewalt

Koalition aus SPD und PDS hat Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit weiter vorangebracht Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, erklärt im Gedenken an die Pogromnacht am 9. November 1938:
„In jener Nacht ging viel mehr zu Bruch als nur Glasscheiben, Schaufenster und Kristallleuchter. Es handelte sich vielmehr um einen Rechts- und Zivilisationsbruch. Die Juden in Deutschland wurden in jener Nacht zum schutzlosen Objekt staatlich organisierter Willkür und Gewalt.“
Schlotmann nennt es beunruhigend, wenn es anlässlich des Gedenkens an den 9. November 1938 nicht schwer falle, Bezüge zur Gegenwart herzustellen. In den vergangenen Monaten habe es auch in Mecklenburg-Vorpommern immer wieder Ausschreitungen gegen jüdische Einrichtungen gegeben.
“Die Konsequenz aus der ‚Pogromnacht’ kann deshalb nur heißen: Niemals wegschauen, verharmlosen oder verdrängen, sondern widersprechen, schon den Anfängen entgegentreten, Widerstand leisten gegen alle Formen extremistischer Gewalt“, so Schlotmann.
Die SPD-Fraktion im Schweriner Landtag unterstütze diese Position ohne Wenn und Aber. In den vergangenen Jahren hat die Koalition aus SPD und PDS die Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit weiter vorangebracht. Das landesweite Netz kommunaler Präventionsräte wurde ausgebaut und seit September 1999 befasst sich eine Arbeitsgruppe im Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung (LfK) speziell mit dem Thema Rechtsextremismus. Eine große Vielfalt an Ideen und Projekten wird vor allem in den Landkreisen, Städten und Gemeinden oder in einzelnen Schulen und Jugendeinrichtungen organisiert und umgesetzt.
Volker Schlotmann: „Nicht zuletzt hat die Koalition ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, die Civtas-Projekte, die sich im Kampf gegen Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern engagieren, auch in Zukunft fortzuführen.“