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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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  • WK Bad Doberan II


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 14.01.08

Konsequent auf umwelt- und klimafreundliche Energien setzen

SPD-Fraktionsvorsitzender Schlotmann besucht Biogas-Fachmesse Der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Schlotmann sprach sich für eine verstärkte Nutzung umwelt- und klimafreundlicher Energien aus. „Nur wenn wir konsequent auf erneuerbare Energien setzen, können wir die CO2-Einsparziele erreichen und den Klimawandel stoppen“, so Schlotmann. „Deshalb wollen wir die Bedingungen für die Erzeugung umwelt- und klimafreundlicher Energien wie Biogas weiter verbessern.“ Bei einem Besuch der Biogas-Fachmesse und Jahrestagung des Fachverbandes Biogas e.V. in Nürnberg will Schlotmann morgen den Präsidenten des Fachverbandes Biogas, Josef Pellmeyer, treffen und das Gespräch mit Ausstellern aus Mecklenburg-Vorpommern suchen.
„Das Potenzial ist noch längst nicht ausgeschöpft“, so Schlotmann. „Biogas hat Zukunft – ganz besonders im landwirtschaftlich geprägten Mecklenburg-Vorpommern. Deshalb wollen wir prüfen, wie wir Betreiber von Biogasanlagen noch besser unterstützen können.“ Dazu dienten auch die Gespräche bei der Biogas-Fachmesse.
Schlotmann verwies auch auf das bereits umfangreiche Engagement der Landesregierung. Landwirtschafts-, Umwelt- und Verbraucherschutzminister Dr. Till Backhaus hatte angekündigt, sich weiter für innovative Energien zu einzusetzen, unter anderem durch klare Vorgaben, die Förderung von Biogasanlagen künftig an Lösungen mit Kraft-Wärme-Kopplung zu binden. Zudem habe sich das Land in den vergangenen Jahren erfolgreich um die Ansiedelung von Unternehmen aus dem Bereich erneuerbare Energien bemüht. Auch begrüßte Schlotmann den Ausbau der Forschungsförderung für erneuerbare Energien durch das Bundesumwelt-ministerium.
Mecklenburg-Vorpommern ist Vorreiter bei der Erzeugung und dem Verbrauch erneuerbarer Energien: Beim Anbau nachwachsender Rohstoffe belegt Mecklenburg-Vorpommern mit einer Anbaufläche von 146.000 Hektar bundesweit Rang 3. Und am Primärenergieverbrauch – dazu gehören Wärme, Elektroenergie und Kraftstoffe – hat Bioenergie inzwischen einen Anteil von rund zehn Prozent, zusammen mit den anderen erneuerbaren Energien sind es sogar 14 Prozent. Damit wird der Bundesdurchschnitt von 5,6 Prozent deutlich übertroffen. Und das Land liegt weiter auf Wachstumskurs: Prognosen zufolge kann der Anteil der Bioenergie bis zum Jahr 2020 auf 25 Prozent steigen.