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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 20.09.05

Konflikte und Kriege auf der Welt Realität am UNO-Weltfriedenstag

Dank an deutsche Soldaten und Entwicklungshelfer in allen Krisenregionen der Welt Zum Weltfriedenstag am 21. September 2005 erinnert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, an aktuelle Konflikte und Kriege auf der Welt. Ihre Anzahl sei seit dem Ende des Kalten Krieges merklich gestiegen. Etwa 40 Kriege und bewaffnete Konflikte würden momentan ausgetragen. Zwanzig der 38 ärmsten Länder befänden sich in einem bewaffneten Konflikt. Auch wenn über die Hälfte davon in Afrika und Asien ausgetragen würden, dürfe man sich in Europa nicht zurücklehnen. Schlotmann: "Jeder Krieg hat auch Auswirkungen auf Deutschland - politisch wie wirtschaftlich, sei es durch neue Flüchtlingsströme, sei es durch abgebrochene zwischenstaatliche Beziehungen."
Angesichts dieser Tatsachen ruft der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion dazu auf, die aktuellen innenpolitischen Probleme Deutschlands nicht größer zu machen als sie seien. Im Vergleich mit wirklich Existenz bedrohenden Sorgen auf allen Kontinenten der Erde ginge es Deutschland immer noch sehr gut. "Keine Reform kann so dramatisch sein, wie die Angst um das eigene Leben und das der Angehörigen und insbesondere der Kinder", sagte Volker Schlotmann.
Der Fraktionsvorsitzende dankt allen deutschen Soldaten und Entwicklungshelfern, die an friedenssichernden Maßnahmen oder an Entwicklungshilfe teilnehmen. Präventivkriege im Rahmen der Terrorismusbekämpfung, wie die USA und Russland sie führen oder führen wollen, lehnt der SPD-Politiker hingegen ab.
Volker Schlotmann: „Die Europäische Union und die Vereinten Nationen stehen in der Verantwortung, alle zivilen Möglichkeiten der Friedenserhaltung und Kriegsvermeidung auszuschöpfen, um drohende als auch vorhandene Konflikte politisch zu lösen. Das bedeutet: national, europäisch, aber auch transatlantisch zusammenzuarbeiten. Der Kampf gegen Krieg, Terror und Fanatismus ist noch lange nicht gewonnen.“