. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Volker Schlotmann

schlotmann_volker

  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

Telefon: 0385 588 8000
Telefax: 0385 588 8080

Wahlkreis:

  • WK Bad Doberan II


Wahlkreismitarbeiterin:
Birgit Mersjann

Kurstraße 25
18181 Ostseeheilbad Graal-Müritz

Telefon: 038206 13 99 91
Telefon: 038206 13 99 92
Telefax: 038206 13 99 93

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 23.08.06

Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden am 29. und 30. August in Rostock-Warnemünde

Pressekonferenz mit Dr. Ringstorff, Dr. Struck und Schlotmann - Pressebriefings mit Bundesminister Tiefensee und dem DGB-Vorsitzenden Sommer Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aus Bund und Ländern sowie der SPD-Gruppe im Europaparlament kommen zu ihrer nächsten Konferenz am 29. und 30. August in Rostock-Warnemünde zusammen.
Nach dem internen Begrüßungsabend am 28. August beginnt die Konferenz am Dienstag, 29. August, 9.30 Uhr, im Hotel Neptun. SPD-Landtagsfraktionschef Volker Schlotmann begrüßt im „Bernsteinsaal“ (1. Etage) seine Kolleginnen und Kollegen aus Bundestag, Abgeordnetenhaus, Landtagen, Bürgerschaften und Europaparlament.
Dabei können zu Beginn der Sitzung Foto- und TV-Aufnahmen gemacht werden.
Anschließend spricht SPD-Bundestagsfraktionschef Dr. Peter Struck.
Für 11.15 Uhr laden die beiden Fraktionsvorsitzenden Schlotmann und Dr. Struck zusammen mit Ministerpräsident Dr. Ringstorff zu einer Pressekonferenz in den Salon „Aquamarin“ (1. Etage) des Neptun-Hotels ein.
Um 13.15 Uhr besteht eine weitere Foto- und TV-Möglichkeit zu Beginn der Fortsetzung der Konferenz.
Thematische Schwerpunkte der internen Beratungen der Konferenz sind die Bereiche:
- Aktuelle Reformpolitik aus Sicht des DGB (Dienstag, 13.30 bis 15.30 Uhr mit einem Bericht des DG-Vorsitzenden Michael Sommer) anschließend Pressebriefing für Journalisten (gegen 15.30 Uhr im Salon „Aquamarin“) mit Michael Sommer- Politische Schwerpunkte des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Aufbau Ost in der 16. Wahlperiode (Dienstag, 15.30 bis 17.30 Uhr, Berichterstatter BM Wolfgang Tiefensee) anschließend Pressestatement für Journalisten (gegen 17.30 Uhr im Salon „Aquamarin“) mit Wolfgang Tiefensee- Unternehmenssteuerreform (Mittwoch, 9.30 bis 11.00 Uhr, Bericht von Joachim Poß, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion)- Gesundheitspolitik (Mittwoch, 11.00 bis 12.30 Uhr, Bericht von Elke Ferner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion)
Bitte teilen Sie uns kurz mit, zu welchem der Termine Sie kommen wollen. (Einfach ankreuzen und aufs Fax – 0385/5252320 - legen oder per Mail Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. antworten)
Mit freundlichen Grüßen
Torsten HoffgaardPressesprecher