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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 05.05.11

      Koalitionsfraktionen machen den Weg frei für die allgemeine, politische und berufliche Weiterbildung an Schulen

      Mathias Brodkorb (SPD): Altersgrenze für die Weiterbildung an Ganztagsschulen entfällt

      In der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses haben die Koalitionsfraktionen wichtige Änderungen für die allgemeine, politische und berufliche Weiterbildung im Land beschlossen. Mit dem neuen Weiterbildungsgesetz, das voraussichtlich in der Maisitzung des Landtages beschlossen wird, wird die Altersgrenze für die Bildung auf 14 Jahre abgesenkt. Zusätzlich fällt die Altersgrenze im Rahmen der Ganztagsschule ganz weg. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass unser Koalitionspartner unseren Vorschlag unterstützt hat, dass mit dem neuen Gesetz außerunterrichtliche Angebote der Weiterbildung an Schulen möglich werden“, kommentierte Mathias Brodkorb, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die heutige Bildungsausschusssitzung. Außerdem verständigte sich der Bildungsausschuss für die politische Weiterbildung auf die Qualitätskriterien nach dem Beutelsbacher Konsens. „Wir eröffnen Trägern der allgemeinen und politischen Weiterbildung außerdem den Weg für eine Zweijahresförderung und bauen Bürokratie ab“, so Brodkorb abschließend.