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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Heike Polzin

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Heike Polzin : 16.11.04

Koalitionsfraktionen bringen Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag ein

Ziel: Qualitätsverbesserung an den Schulen und effektivere Schulstrukturen Die Koalitionsfraktionen SPD und PDS bringen am Mittwoch (17. November) den Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag ein. „Uns geht es zum einen um eine Qualitätsverbesserung an den Schulen, zum anderen wollen wir effektivere Strukturen erreichen. Wir reagieren damit auf Erkenntnisse aus der PISA- und OECD-Studie sowie die Bevölkerungsentwicklung in unserem Land“, sagte Heike Polzin. „Leider reduziert sich die aktuelle Debatte derzeit fast nur auf die Fragen, ob Schulen geschlossen werden und ob wir künftig zu große Schulen bekommen. Da ist noch viel Aufklärungsarbeit nötig. Wir wollen mit unserer aktuellen Broschüre „Gute Schulen – Schulen mit Zukunft“ (http://www.spd-fraktion-mv.de/publi.html) einen Beitrag dazu leisten und umfassend über die Entwicklungslinien unserer Schulpolitik in den nächsten Jahren informieren“, so die schulpolitische Sprecherin.
„Wir verfolgen mit unserem Gesetzentwurf folgende Ziele:
1. bessere Schulen im Sinne der Kinder mit mehr Qualität in der Bildung2. flächendeckende Schulversorgung auch im ländlichen Raum3. ein übersichtliches Schulsystem4. möglichst viele Ganztagsschulen.
Aus diesen Veränderungen ergeben sich handfeste Vorteile. Zum Beispiel, dass
- Vertretungsunterricht an größeren Schulen fachgerecht erteilt werden kann. Das ist bei kleineren Schulen oftmals schwer möglich. - man an größeren Schulen zudem besser auf die Stärken und Schwächen von Schülern eingehen kann. Die Gestaltungsspielräume für guten Unterricht sind an größeren Schulen größer“, sagte Heike Polzin.„Bei der Schaffung von bestandsfähigen Schulstrukturen im Land mussten und müssen wir schwierige Planungsbedingungen wie den Rückgang der Schülerzahlen seit 1994 auf etwa die Hälfte, die Flächensituation unseres Bundeslandes, eine Vielzahl von Schulstandorten mit einem großen Lehrerüberhang sowie die finanzielle Situation des Landes berücksichtigen“, erklärt die SPD-Politikerin. „Im Ergebnis werden wir in den kommenden Jahren ein flächendeckendes pädagogisch reformiertes Schulnetz aufbauen, das den modernen Anforderungen an eine Schule der Zukunft erfüllt“, sagte Heike Polzin.