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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Heike Polzin

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Heike Polzin : 09.03.06

Koalition regt Expertenkommission zur aktiven Begleitung der Schulreform im Land an

Aus der Analyse sollen bis Mitte 2008 Empfehlungen abgeleitet werden Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag Kommission „Lebenslanges Lernen in Mecklenburg-Vorpommern“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärte die Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin:
„Wir möchten die von uns auf den Weg gebrachte Schulreform im Land durch eine Expertenkommission aktiv begleiten. Sie hat gegenüber einer Enquetekommission, wie sie die CDU fordert, den Vorteil, dass sie auch nach Auslaufen der Wahlperiode im September weiter arbeiten kann.“
Vorgesehen sei, die gesamte Bildungslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern zu analysieren: von der vorschulischen über die schulische bis zur beruflichen und wissenschaftlichen Bildung und Weiterbildung. Daraus sollen bis zum 30. Juni 2008 Empfehlungen abgeleitet werden, so die Schulbildungsexpertin der Fraktion.
Nach Angaben von Polzin gibt es bislang keine breite gesellschaftliche Debatte über die Zukunft der Bildung im Land. „Diesen Impuls wollen wir mit der Kommission geben. Unser Ziel ist es, einen breiten gesellschaftlichen Konsens zu erreichen, zum Beispiel zu Themen wie Chancengleichheit und soziale Ausgewogenheit sowie zum Lehrerpersonalkonzept.“