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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Gottfried Timm

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        Geschrieben von: Dr. Gottfried Timm : 28.03.07

        Klimaschutzpolitik ist Zukunftspolitik

        SPD/CDU-Antrag fordert fundierte Studie zu den Folgen des Klimawandels für Mecklenburg-Vorpommern Die Koalitionsfraktionen werden am Donnerstag einen gemeinsamen Antrag einbringen, der die Landesregierung beauftragt, eine fundierte Studie zu den Folgen des Klimawandels für das Gebiet Mecklenburg-Vorpommerns erarbeiten zu lassen und dem Landtag bis 31. März 2008 vorzulegen. Gleichzeitig soll der Aktionsplan der Landesregierung „Klimaschutz Mecklenburg-Vorpommern“ von Dezember 2005 fortgeschrieben werden. Dabei soll insbesondere auf die Konsequenzen für die Wirtschaft, die Energiewirtschaft, die Landwirtschaft, die Forstwirtschaft, den Küstenschutz, die Wasserwirtschaft, aber auch die Energieeffizienz im privaten und öffentlichen Bereich, die Stadtentwicklung und den Tourismus eingegangen werden.
        Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Gottfried Timm, betont in diesem Zusammenhang, dass Mecklenburg- Vorpommern zwar selbst einen vergleichsweise geringen Ausstoß an Treibhausgasen hat, aber dennoch in der Pflicht steht, alle Möglichkeiten zu nutzen, das globale Gesamtprojekt Klimaschutz im Rahmen seiner Möglichkeiten zu unterstützen.
        Timm: „Der vom Menschen verursachte Klimawandel hat längst eingesetzt. Wir müssen uns auf die daraus resultierenden Folgen für unser Land und seine Entwicklung einstellen. Damit es hierbei nicht zu blindem Aktionismus kommt, brauchen wir die geforderte fundierte Studie und darauf beruhende Aktionspläne und Strategien.“
        Den Antrag, der am morgigen Donnerstag in den Landtag eingebracht wird, bezeichnet Dr. Gottfried Timm als wichtigen Schritt gegen das „weiter so“, das perspektivisch dazu führen würde, dass 20 % des weltweiten Bruttoinlandsproduktes vernichtet würden, wie eine aktuelle britische Studie aufzeige. „Klimaschutzpolitik ist echte Zukunftspolitik. Unsere Generation hat dabei eine hervorgehobene Verantwortung gegenüber der Generation unserer Kinder, Enkel und Urenkel. Danach gilt es jetzt zu handeln!“ so Timm abschließend.