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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 05.01.11

Kindergesundheit und Kinderschutz sind in der Mitte der Bevölkerung angekommen

Dr. Norbert Nieszery: Kinderschutz hat hohe Priorität für die SPD-Fraktion

 

Positiv fällt die Bilanz der Initiativen für einen besseren Kinderschutz in Mecklenburg-Vorpommern in dieser Legislaturperiode aus. Unter Federführung der SPD habe sich viel getan, machte Sozialministerin Manuela Schwesig auf der Klausurtagung ihrer Partei deutlich. „Die Themen Kindergesundheit und  Kinderschutz sind in der Mitte der Bevölkerung angekommen“, sagte die Ministerin. „Es hat sich eine Kultur der Verantwortung und Hilfe entwickelt. Und daran hat die Landes-SPD einen großen Anteil.“ Der Kinderschutz werde für sie weiterhin oberste Priorität haben, so Schwesig.

Die im Februar 2008 freigeschaltete Kinderschutz-Hotline, die seit Mai des gleichen Jahres engagiert arbeitenden Familienhebammen, das kostenfreie gesunde Mittagessen in der Kita für bedürftige Kinder seit August 2008, das Erinnerungssystem für die Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen seit Oktober 2009 und zuletzt das Anfang Dezember 2010 gegründete „Bündnis Kinderschutz MV“ seien Beispiele und Bausteine in dem sich immer enger knüpfenden Netzwerk.

„Kindergesundheit und Kinderschutz werden für die SPD-Fraktion stets besonders wichtige Themen bleiben“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery. „Das haben wir u. a.  damit dokumentiert, dass wir für die Jahre 2010 und 2011 die Mittel für die Kinderschutzarbeit in M-V um 626.000 Euro erhöht haben“, so Nieszery.