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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jörg Heydorn

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Ausschüsse:

  • Vorsitzender der Enquete-Kommission "Älter werden in M-V"
  • Mitglied im Sozialausschuss

Sprecher für:
  • Forst- und Jagdpolitik
  • Senioren- und Sozialpolitik

Telefon: 0385 525 2334
Telefax: 0385 525 2321

 

 

Wahlkreis:

  • WK Schwerin II

 

Wahlkreismitarbeiterin:

Annegret Bemmann

Hamburger Allee 1
19063 Schwerin

Telefon: 0385 30341 23
Telefax: 0385 30341 10

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jörg Heydorn : 16.08.09

Keine Vernachlässigung der Pflichten als Sozialministerin!

Jörg Heydorn: CDU-Fraktion offenbar neidisch auf politische Hoffnungsträgerin der SPD

Zu den heute bei dpa veröffentlichten Vorwürfen der CDU-Fraktion, Sozialministerin Manuela Schwesig kümmere sich wegen ihres bundespolitischen Engagements im Kompetenzteam von Frank-Walter-Steinmeier zu wenig um ihre Pflichten als Sozialministerin, erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Heydorn:

„Die Vorwürfe der CDU entbehren jeder Grundlage! Natürlich nimmt die Sozialministerin ihre Verpflichtungen in Schwerin ernst und steht für Diskussionen im Sozialausschuss jederzeit zur Verfügung. Das war in der Vergangenheit so und wird auch in der heißen Wahlkampfphase so sein. Ich bin ausgesprochen verwundert über diese Kritik des Koalitionspartners, insbesondere weil bislang kaum Impulse für das Gesetzgebungsverfahren oder die Arbeit im Sozialausschuss von der CDU-Fraktion kamen. Offenbar ist die CDU neidisch auf die politische Hoffnungsträgerin aus den Reihen der SPD, die jetzt die Chance hat, eine vernünftige und soziale Familienpolitik in Berlin voranzubringen - hat die CDU-Fraktion MV doch selbst keine solche Bundesprominenz aufzuweisen.“