Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Stefanie Drese
Ausschüsse:
- stellv. Vorsitz Europa- und Rechtsausschuss
- Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss
- Mitglied im Petitionsausschuss
- Mitglied im Agrarausschuss
Sprecher für:
- Kleingartenpolitik
- Justizpolitik
Telefon: 0385 525 2311
Telefax: 0385 525 2338
Wahlkreis:
- WK Bad Doberan I
Wahlkreismitarbeiter:
Dr. Michael Preisinger
Dammchaussee 3
18209 Bad Doberan
Telefon: 038203 731 291
Telefax: 038203 731 292
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Stefanie Drese : 17.11.11
Keine Rundfunkgebühr auch für große Datschen
Stefanie Drese: Kleingärtner sind künftig besser gestellt als jetzt
Zur heutigen Einigung der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zum Thema Rundfunkgebühren für Kleingärten erklärte die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:
„Offenbar ist es gelungen, eine juristische Möglichkeit zu finden, große Gartenlauben in Bezug auf die Rundfunkbeitragspflicht genauso zu stellen wie kleinere – unter der Voraussetzung, dass die Gartenlaube nicht zum dauerhaften Wohnen genutzt wird. Damit müssen ab 1.1.2013 auch Besitzer solcher Lauben keinen Rundfunkbeitrag bezahlen. Im Interesse unserer Kleingärtner in Mecklenburg-Vorpommern, die historisch bedingt oft größere Datschen haben, kann ich dies nur begrüßen. Damit sind die Kleingärtner künftig sogar besser gestellt als jetzt; denn derzeit sind Rundfunkgeräte in Gartenlauben noch gebührenpflichtig.“