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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Tilo Gundlack

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  • Mitglied im Bildungsausschuss
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Tilo Gundlack : 08.12.11

Keine nicht-öffentliche Anhörung zur Theater- und Orchesterstruktur im Finanzausschuss

Tilo Gundlack/Egbert Liskow: Verhandlungsergebnissen der Landesregierung mit Theatern und Kommunen nicht vorgreifen

Finanzpolitiker von SPD und CDU wollen sich im Finanzausschuss zurzeit nicht mit dem Gutachten zur Finanzsituation der Mehrspartentheater im Land befassen, dass durch den Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern in Auftrag gegeben worden war. Das Kultusministerium ist derzeit mit den Theatern und Orchester des Landes sowie mit den Trägerkommunen im Gespräch, um über die Ausgestaltung eines nachhaltigen und tragfähigen Gesamtkonzepts zu beraten. SPD und CDU stimmten im Finanzausschuss daher heute gegen die Aufsetzung einer nicht-öffentlichen Anhörung auf die Tagesordnung.

Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

„Wir wollen uns im Finanzausschuss jetzt nicht mit dem Theatergutachten befassen. Debatten über ungelegte Eier sind nicht sinnvoll. Wir wollen die Verhandlungsergebnisse hinsichtlich des neuen Theaterkonzepts abwarten. Eine Anhörung sowie eine einseitige Befassung mit dem Gutachten im Finanzausschuss bringen zum jetzigen Zeitpunkt nichts. Federführend für das Thema Theater ist der Bildungsausschuss des Landtags.“

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Egbert Liskow fügte hinzu:

„Wir haben uns in der Koalitionsvereinbarung dazu bekannt, eine vielfältige Theaterlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern zu sichern. Unbestritten ist, dass wir für die Theater und Orchester im Land ein nachhaltiges und tragfähiges Konzept brauchen. In diesem Sinne haben SPD und CDU vereinbart, dass das Theater- und Orchesterkonzept im Dialog mit allen Akteuren überarbeitet wird. Die ersten Gespräche hierzu hat der Kultusminister für die Zeit vom 08. Dezember 2011 bis Mitte Januar 2012 angekündigt. Diese wollen wir abwarten.“