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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 24.01.12

Keine Grundsatzentscheidung gegen die Durchführung einer Landesgartenschau!

Dr. Norbert Nieszery: 2014/2015 erhält keine der beiden Bewerberstädte den Zuschlag

Das Kabinett hat heute beschlossen, in 2014/2015 auf die Durchführung einer Landesgartenschau zu verzichten, da keine der beiden Bewerberstädte Putbus und Güstrow das Kriterium der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit erfüllt. Damit sei, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery aber ausdrücklich keine Grundsatzentscheidung gegen eine Landesgartenschau in der Zukunft verbunden:

„Es war mir bei den heutigen Beratungen im Kabinett sehr wichtig, dass die Landesregierung sich nicht grundsätzlich gegen die Durchführung einer Landesgartenschau ausspricht. Zwar kann in 2014/2015 weder in Putbus noch in Güstrow eine solche Schau durchgeführt werden, aber eventuell zu einem späteren Zeitpunkt. Denn die positiven wirtschaftlichen, touristischen und infrastrukturellen Effekte einer solchen Leistungsschau des Gärtnerhandwerks können aus meiner Sicht durchaus beachtlich sein.“