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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Rudolf Borchert

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    Ausschüsse:

    • Vorsitzender des Energie- und Infrastrukturausschusses
    • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
    • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

    Sprecher für:
    • Energiepolitik
    • Sportpolitik


    Telefon: 0385 525 2301
    Telefax: 0385 525 2338

    Wahlkreis:

    • WK Müritz I


    Wahlkreismitarbeiterin:
    Christine Irmisch

    Rosa-Luxemburg-Str. 16
    17192 Waren

    Telefon: 03991 66 86 39
    Telefax: 03991 66 96 93

    Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

    Erklaerung2011
    Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

    Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
     

    Geschrieben von: Rudolf Borchert : 14.12.10

    Keine Benachteiligung von Männern durch die Gleichstellungspolitik der Landesregierung!

    Rudolf Borchert: Kann FDP-Fraktionschef Roolf nicht bis Vier zählen?

    Angesichts der Äußerungen des FDP-Landtagsfraktionsvorsitzenden Roolf, die Gleichstellungspolitik in MV benachteilige Männer, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert:

    „Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Michael Roolf kann offensichtlich nicht bis Vier zählen.“ Roolf hat der Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Margret Seemann unterstellt, in ihrer Rede zur Landtagssitzung im November des Jahres zum Thema Frauenanteil in Aufsichtsratsgremien in landeseigenen Unternehmen „kein einziges Wort über Männer“ gesagt zu haben, woraus er ableitete, dass die Landesregierung Männer benachteilige. Borchert: „Wenn diese Schlichtheit nicht so traurig wäre, müsste man lachen, zumal Herr Roolf sich ganz zufällig auch noch verzählt hat“, so Borchert. Frau Seemann erwähnte Männer vier Mal. Ein seriöses Befassen mit der Arbeit der Parlamentarischen Staatssekretärin Seemann bestätigt, dass die Frauen- und Gleichstellungspolitik der Landesregierung Frauen und Männer in ihrer konkreten Lebenssituation und Lebensplanung berücksichtigt und dabei im Bundesvergleich sehr erfolgreich ist. Konzepte statt Wortzählerei führen eben zum Erfolg.“