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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 30.03.11

Kein Wald für Adels-Kunst!

Dr. Norbert Nieszery: SPD-Fraktion spricht sich einstimmig gegen Abgabe von wertvollen Waldflächen aus

Auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung diskutierten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion den umstrittenen Plan, Kunstwerke der Herzogin Donata zu Mecklenburg zu Solodkoff im Tausch gegen wertvollen Landeswald zu erwerben. Dazu erklärte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Abgeordneten waren sich mit Ministerpräsident Sellering einig darin, dass es nicht angehen kann, dass Wald gegen Kunstwerke eingetauscht wird. Unser Landeswald muss für alle Bürgerinnen und Bürger frei zugänglich sein und darf nicht zum Privileg des Adels werden. Dies gilt natürlich auch für die Zukunft, darum muss sich die LINKE keine Sorgen machen und kann auf überflüssige Anträge im Landtag verzichten. Selbstverständlich steht unser Ministerpräsident zu seinem Wort und wird den Landeswald für die Mecklenburger und Vorpommern bewahren. Wenn nun Gutachter zu dem Schluss kommen, dass die Kunstwerke eine zentrale Rolle für unser kulturhistorisches Erbe spielen, muss eben über andere Wege der Finanzierung nachgedacht werden. Vielleicht nimmt die Herzogin Donata die aktuelle Debatte aber auch zum Anlass, über eine Dauerleihgabe nachzudenken. Damit würde sie ihrer Verantwortung gegenüber den Menschen gerecht, auf deren Jahrhunderte langer harter Arbeit der Reichtum der Herzöge von Mecklenburg beruht.“