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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 18.08.10

Kein Ausstieg aus dem Atomausstieg!

Dr. Norbert Nieszery: Bundeskanzlerin muss erneuerbare Energien in den Mittelpunkt ihres Energiekonzepts stellen

Anlässlich der „Energiereise“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sie zu einer Reihe von Energieversorgern in Deutschland führen wird und die heute mit dem Besuch einer Windkraftanlage im Kreis Bad Doberan sowie des Windanlagenherstellers Nordex in Rostock beginnt, sagte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich freue mich darüber, dass die Bundeskanzlerin in Mecklenburg-Vorpommern unsere fortschrittlichen Unternehmen im Bereich der Windenergie besucht. Unser Bundesland ist sehr gut aufgestellt, was die Erzeugung von Strom durch Windkraft angeht. Ich bin sicher, dass die Kanzlerin hier wichtige Impulse aufnehmen kann für eine schrittweise Umstellung unserer Energieversorgung auf regenerative Energien. Mecklenburg-Vorpommern macht es vor: mit erneuerbaren Energien wie Windkraft, aber auch Biomasse lässt sich ein wachsend großer Teil des Energiebedarfs decken. Atomkraftwerke brauchen wir damit in absehbarer Zeit nicht mehr. Ich fordere Angela Merkel auf, ohne ideologische Scheuklappen die enormen Potenziale der erneuerbaren Energiequellen in den Mittelpunkt ihres Energiekonzepts zu stellen und auf keinen Fall dem Druck der Atomlobby im Hinblick auf eine Verlängerung der Laufzeiten nachzugeben.“