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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Klaus-Michael Körner

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        Katastrophenvorbeugung unverzichtbare Daueraufgabe fürs Land

        Auch Mecklenburg-Vorpommern kann betroffen sein – Erinnerung an Elbe-Hochwasser
        Anlässlich des morgigen internationalen Tages der Katastrophenvorbeugung hat der Sprecher für Sicherheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Klaus-Michael Körner, die Unverzichtbarkeit des Katastrophenschutzes betont: „Auf dieser Welt kommt es immer wieder zu Erdbeben, Stürmen, Vulkanausbrüchen. Doch nicht nur Naturereignisse bedrohen die Menschen, sondern auch technische Unfälle wie Explosionen in Fabriken oder in die Umwelt gelangende Chemikalien sind. Dass die Vereinten Nationen diesen besonderen Tag ausgerufen haben, unterstreicht die oft unterschätzte Bedeutung des Katastrophenschutzes“, so Dr. Körner.

        Obwohl solche außergewöhnlichen Situationen glücklicherweise selten einträten, könnten aber ihre Auswirkungen beträchtlichen Schaden hervorrufen. Gerade deshalb sei eine hinreichende Planung der Kern für einen nahtlosen Übergang vom normalen Alltag zu schnellen zweckmäßigen Entscheidungen der Katastrophenschutzbehörden bei der Lenkung der notwendigen Abwehrhandlungen. In diesem Zusammenhang erinnerte der Innenexperte an die Elbe-Flutkatastrophe im Jahr 2002:
        „Dieses Ereignis hat erschreckend deutlich gemacht, dass auch Mecklenburg-Vorpommern von extremen Naturereignissen getroffen werden kann und wie entscheidend die rasche Reaktion der beteiligten Behörden in so einem Fall ist.“
        Der hohe Stellenwert, der dem Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern beigemessen werde, sei auch daran zu sehen, dass im Landeshaushalt für das Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz allein für die Jahre 2004 und 2005 über 23 Millionen Euro eingestellt seien. „Wir werden auch künftig alles daran setzen, dass für die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern der bestmögliche Schutz vor Katastrophen bereitsteht“, so Körner abschließend.