Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Jochen Schulte
Ausschüsse:
- Mitglied im Wirtschaftsausschuss
- Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
Sprecher für:
- Verkehrspolitik
- Wirtschaftspolitik
Telefon: 0385 525 2336
Telefax: 0385 525 2338
Wahlkreis :
- WK Rostock IV
Wahlkreismitarbeiter:
Uwe Michaelis
Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock
Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Jochen Schulte : 18.11.09
Jochen Schulte übernimmt internationale Funktion bei der Ostseeparlamentarierkonferenz
Jochen Schulte: Wichtige Impulse für die Entwicklung der Infrastruktur in MV
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, soll Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Integrierte Meerespolitik“ der Ostseeparlamentarierkonferenz werden. Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist das parlamentarische Forum der Ostseeregion, das zum Ziel hat, eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion zu fördern. In enger Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten werden Themen wie Umweltpolitik, Energiepolitik und maritime Sicherheit, aber auch wirtschafts- und sozialpolitische Fragen diskutiert.
Jochen Schulte erklärte anlässlich seiner Nominierung: „Ich freue mich sehr, diese verantwortungsvolle internationale Aufgabe für Mecklenburg-Vorpommern übernehmen zu können. Neben dem Deutschen Bundestag sind auch die Länder Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen vertreten, außerdem europäische Institutionen wie das Europäische Parlament und der Europarat sowie Vertreter der Ostseeanrainerstaaten. Ich bin sicher, wir werden dort interessante Diskussionen führen, aus denen ich wertvolle Impulse für die Entwicklung der Infrastruktur in unserem Land mitnehmen kann. Und ich bin überzeugt davon, dass eine engere Kooperation im Ostseeraum auch dazu beitragen kann, einen abgestimmten Prozess im baltischen Raum z.B. im Bereich der Verkehrsentwicklung zu fördern.“