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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Heinz Müller

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Heinz Müller : 04.05.07

Imagekampagne für Freiwillige Feuerwehren braucht jetzt Feuer unterm Kessel

Freistellungen für Aus- und Weiterbildung erleichtern sowie Unterstützung bei Brandschutzerziehung von Kindern und Jugendlichen verbessern Ein höheres Engagement auf allen politischen Ebenen für die Förderung des ehrenamtlichen Wirkens der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern fordert der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, im Ergebnis der gestern im Innenausschuss stattgefundenen Beratung zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Imagekampagne für die Freiwilligen Feuerwehren“ von den Verantwortungsträgern.
Die vom Landtag beschlossene Imagekampagne sei dafür allenfalls eine wichtige Grundlage, so Müller. Jetzt müssen die Segel schnellstens in den Wind gestellt und ein kollektives Zusammenspiel von Parteien, Landesregierung und Landesfeuerwehrverband auf den Weg gebracht werden.
Als vordringlich formulierte Müller folgende Aufgaben: Weniger Restriktionen bei Freistellungen zur Aus- und Weiterbildung der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr, Verbesserungen in der Brandschutzerziehung bei Kindern und Jugendlichen und Gewinnung von mehr Mädchen und Frauen für die Freiwillige Feuerwehr.
Müller appelliert abschließend insbesondere an die Bürgermeister und Landräte, die Freiwilligen Feuerwehren stets als wichtiges soziales Element in den Gemeinden zu sehen und in ihrer Unterstützung nicht nachzulassen.