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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Ute Schildt : 15.01.09

Höhere Förderung des ökologischen Landbaus auch Chance für benachteiligte Gebiete!

Land reagiert auf anhaltend starke Nachfrage nach Ökoprodukten Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Ute Schildt, hat heute auf Kritik an der von Landwirtschaftsminister Backhaus beabsichtigten Erhöhung der Förderung für den ökologischen Landbau reagiert. Die Erhöhung von 135 € auf 150 € pro Hektar sei weder zu niedrig noch zu hoch. Vielmehr biete sie Entwicklungssicherheit für Neueinsteiger als auch für Landwirte, die nach Ablauf des Förderzeitraumes den ökologischen Landbau fortsetzen wollen. „Das Land reagiert mit dieser Maßnahme - im Rahmen des finanziell Machbaren - auf die anhaltend starke Nachfrage nach Ökoprodukten“, so Schildt.
Die neue Förderrichtlinie sei verstärkt auf die Förderung der viehhaltenden Landwirtschaftsbetriebe ausgerichtet. Damit solle auch und gerade im Ökolandbau die Wertschöpfung im Land durch Veredelung erhöht werden.
Abschließend merkte Schildt an, dass die Maßnahme auch dazu beitragen werde, dass sich die Möglichkeiten für Ökolandwirte, auf Dauer existenzsichernde Landwirtschaft zu betreiben, verbessern. „Insbesondere in landwirtschaftlich benachteiligten Gebieten des Landes können sich auf diese Weise neue Chancen entwickeln“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende abschließend.