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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Detlef Müller

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Ausschüsse:
  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses
  • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

Sprecher für:

  • Europapolitik
  • Tourismuspolitik

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Cornelia Wiedow

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 17.01.12

Herzlichen Glückwunsch, Martin Schulz!

Detlef Müller: Europäisches Parlament mit sozialdemokratischem Gesicht

Der Sozialdemokrat Martin Schulz ist heute zum neuen Präsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. Er war bislang Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokratischen Abgeordneten und erreichte bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit der Stimmen. Der Vorsitzende des Europa- und Rechtsausschusses des Landtags und europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Detlef Müller zeigte sich hocherfreut über diese Wahl:

„Mit Martin Schulz hat das Europaparlament einen überzeugten Europäer zum Präsidenten gewählt. Er setzt sich seit Jahren mit viel Herzblut dafür ein, der europäischen Volksvertretung eine starke Stimme zu geben. Gerade in einer Zeit der Krise braucht es solche Menschen, die mit Erfahrung und Augenmaß, aber auch einer gehörigen Portion Begeisterung für Europa eintreten. Ein demokratisches Europa braucht ein starkes Parlament!“