Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
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- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 21.04.09
Helmut Holters Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der LINKEN ist gutes Signal für konstruktive Oppositionsarbeit
SPD-Fraktionschef Nieszery gratuliert Helmut Holter zur Wahl Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Dr. Norbert Nieszery hat Helmut Holter zur heutigen Wahl zum Fraktionsvorsitzenden seiner Fraktion gratuliert: „Mit Helmut Holter hat sich die Fraktion DIE LINKE für einen pragmatischen und gegen einen fundamentalistischen Kurs in der Oppositionsarbeit entschieden. Wir gratulieren zur Wahl und wünschen uns eine Fortsetzung der konstruktiv-kritischen Zusammenarbeit im Landtag.“