Geschrieben von: Jochen Schulte : 13.05.09

Heiße Luft von Linkspartei und FDP!

Jochen Schulte: Opposition verweigert inhaltliche Diskussion zur Zukunftsgestaltung in unserem Land Weder FDP noch Linkspartei konnten heute während der Aktuellen Stunde zum Thema „In der Krise Zukunft gestalten – Gute Arbeit – Gerechter Lohn“ substantielle Vorschläge zur Zukunftssicherung der heimischen Wirtschaft darlegen.
„Mit populistischen Forderungen sind keine substantiellen Probleme zu lösen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte. „Anstatt über die konkreten Vorschläge der SPD und der Koalition zur Stärkung der heimischen Wirtschaft und zur Sicherung und Schaffung auskömmlich bezahlter Arbeitsplätze zu diskutieren, reduziert die Linkspartei die Debatte auf die Forderung nach einem flächendeckenden Mindestlohn von 10 Euro – vor ein paar Wochen waren es noch 8,50 Euro. Mit solchen unrealistischen Forderungen wird aber letztendlich jeder ernsthafte Ansatz zur Schaffung von Tariftreueregelungen ad absurdum geführt“, so Jochen Schulte weiter. Auch werden die eigentlichen Probleme der Wirtschaft unseres Landes - Liquiditätssicherung, Qualifizierung der Beschäftigten, Sicherung von qualifiziertem Nachwuchs für unsere Betriebe - damit schlicht ignoriert.
Jochen Schulte führte aus, dass für die SPD-Fraktion Wissen die wichtigste Ressource für die Unternehmen in unserem Land sei. Die Unternehmen müssten darin bestärkt werden, marktnahe und marktorientierte Innovationen zu entwickeln und gut qualifizierte Beschäftigte zu gewinnen. Stärker noch als bisher müsste der Fokus auf die (Weiter-)Entwicklung von Produkten gerichtet werden, die in einem zeitlich überschaubaren Rahmen Marktreife erlangen. Zugleich müssten die kleinen und mittelständischen Unternehmen motiviert werden, aktiv am Binnenmarkt teilzunehmen und die bestehenden Chancen der Exportwirtschaft wahrzunehmen. "Wir sollten die Möglichkeit nutzen, in der Krise die Weichen für unsere wirtschaftliche Zukunft zu setzen. Unser Land, unsere Unternehmen, die Menschen in unserem Land haben das Potenzial hierzu. Im Abwandlung eines Slogans aus Baden-Württemberg kann man hier schließlich guten Gewissens von sich sagen: Wir können alles - sogar hochdeutsch", so Jochen Schulte abschließend.