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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 11.08.08

      Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) verbieten

      Brodkorb: Der Bundesinnenminister ist gefordert Der SPD-Landtagsabgeordnete Mathias Brodkorb hat sich heute ebenfalls für ein Verbot der rechtsextremistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) ausgesprochen.
      „Die HDJ sollte verboten werden. Sie bezeichnet sich selbst als ‚aktive volks- und heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen’ und versucht, sich den Anschein einer Art national orientierten Pfadfinderbewegung zu geben. In Wirklichkeit deutet viel darauf hin, dass die HDJ Kindern und Jugendlichen sehr gezielt und strategisch geplant die nationalsozialistische Ideologie vermittelt. Bei dem in der vergangenen Woche aufgelösten Lager in Hohen Sprenz bei Güstrow wurden zum Beispiel Uniformen getragen, das Hakenkreuzsymbol verwendet und Verhaltensweisen aus der Zeit des Nationalsozialismus praktiziert – alles klare Hinweise darauf, dass die HDJ ebenso wie früher die seit 1994 verbotene Wiking-Jugend eine neonazistische Jugendorganisation ist. Wir müssen Kinder und Jugendliche dringend vor solchen Indoktrinierungsversuchen schützen. Nun ist Bundesinnenminister Schäuble gefordert“, erklärte Brodkorb.
      Verwundert zeigte sich Brodkorb über die Haltung der FDP. „Die FDP fordert vehement ein Verbot der HDJ. Ein Verbot der ebenso verfassungsfeindlichen NPD lehnt sie jedoch ab. Das nenne ich inkonsequent.“