Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Jörg Heydorn
Ausschüsse:
- Vorsitzender der Enquete-Kommission "Älter werden in M-V"
- Mitglied im Sozialausschuss
Sprecher für:
- Forst- und Jagdpolitik
- Senioren- und Sozialpolitik
Telefon: 0385 525 2334
Telefax: 0385 525 2321
Wahlkreis:
- WK Schwerin II
Wahlkreismitarbeiterin:
Annegret Bemmann
Hamburger Allee 1
19063 Schwerin
Telefon: 0385 30341 23
Telefax: 0385 30341 10
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Jörg Heydorn : 16.02.10
Harry Glawe hat Hartz IV-Urteil offenkundig nicht verstanden
Jörg Heydorn: SPD fordert bedarfsgerechte Regelsätze insbesondere für Kinder
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jörg Heydorn, hat dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Harry Glawe heute vorgeworfen, das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz IV-Regelsätzen offensichtlich nicht verstanden zu haben.
In dem Urteil sei nicht die Rede davon, dass man Museen, Theater und Tierparks überzeugen solle, Hartz IV-Empfängern günstigere Eintrittspreise oder Beiträge zu gewähren. Das Urteil verlange vielmehr eindeutig die Abschaffung der willkürlichen Festsetzung von Regelsätzen und die bedarfsgerechte Neuberechnung in einem transparenten Verfahren. Diese realistisch berechneten Regelsätze, insbesondere für Kinder, müssten selbstverständlich auch die gesellschaftliche Teilhabe an Kultur, Sport oder Bildung ermöglichen, so Heydorn.
„Die Debatte auf kostenlose oder ermäßigte Tierparkbesuche zu verkürzen, geht völlig am Thema vorbei und missachtet die tatsächliche Situation von Hartz-IV-Empfängern und deren Kindern. Der Vorschlag ist ein durchschaubares Ablenkungsmanöver. Schwarz-Gelb will den Sozialstaat schleifen und leistet fortwährenden Widerstand gegen dringend erforderliche flächendeckende Mindestlöhne“, so Heydorn abschließend