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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 03.01.08

Gutes Geld für gute Arbeit

Positive wirtschaftliche Entwicklung muss auch direkt bei den Menschen ankommen Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jochen Schulte, begrüßte die positive Prognose des VUMV für die wirtschaftliche Entwicklung in M-V im Jahr 2008 und forderte verstärkte Anstrengungen für zukunftsfähige Arbeitsplätze.
"Das Land hat im vergangenen Jahr wirtschaftlich einen ordentlichen Schritt nach vorn gemacht. Dies gilt auch für den Arbeitsmarkt. Nun kommt es darauf an, diese Entwicklung zu verstetigen. Damit das Wirtschaftswachstum jedoch auch direkt bei den Menschen ankommt, müssen die positive wirtschaftliche Entwicklung, der Ausbau zukunftsfähiger Beschäftigung und die Stärkung der einheimischen Nachfrage Hand in Hand gehen. Gutes Geld für gute Arbeit, das muss für alle gelten. Ein wichtiger Baustein dabei ist aus meiner Sicht die Ausdehnung des tariflichen Mindestlohns auf weitere Branchen", so Schulte. "Die Erfahrungen in anderen europäischen Ländern wie Großbritannien zeigen, dass ein Mindestlohn keine Arbeitsplätze vernichtet. Unser Ziel muss klar sein: gerechtere Lebensverhältnisse in unserem Land."